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In einer Erklärung ruft die Comece alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf, die Sensibilität und Komplexität des Themas zu berücksichtigen, das ?eine rechtmäßige und ethische Abwägung aller beteiligten Rechte erfordert“.

Zwar begrüßt die Comece ?das grundsätzliche Anliegen des Berichts, die Gesundheit und die Rechte von Frauen zu schützen“. Sie äußert aber gleichzeitig Einwände gegen mehrere Darstellungen und Argumente im Resolutionsentwurf.

In Verletzung des Subsidiaritätsprinzips missachte der Resolutionsentwurf die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik und die Organisation und Bereitstellung von Gesundheitsdiensten und medizinischer Versorgung. Dies gilt auch und gerade in hochsensiblen Bereichen wie den von den Mitgliedstaaten erlassenen Regelungen zu den Bedingungen eines Schwangerschaftsabbruchs“, heißt es in der Stellungnahme.

Das Comece-Positionspapier stellt mit Bedauern fest, dass ?der Resolutionsentwurf durchgehend von einer einseitigen Sichtweise geprägt ist, insbesondere in der Frage des Schwangerschaftsabbruchs, die die Lebenssituationen der Betroffenen und ihre entsprechenden Menschenrechte nicht voll berücksichtigt“.

Auch österreichische Bischöfe lassen am Bericht kein gutes Haar

Nach Comece-Einschätzung negiert der Mati?-Bericht auch ?das Grundrecht auf Verweigerung einer medizinischen Behandlung aus Gewissensgründen, das eine Ausprägung der Gewissensfreiheit ist, wie sie in Artikel 10.1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben ist“.

Der kritisierte Bericht stammt aus der Feder des kroatischen Mitte-Links-Politikers Predrag Matic. Auch die österreichischen und slowakischen Bischöfe haben den Text in den letzten Tagen entschieden verurteilt.

(comece – sk)