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Anlass ist ein Gesetzentwurf gegen Einflussnahme aus dem Ausland auf Politik und Gesellschaft Australiens. Der Entwurf sei so weit gefasst, dass Katholiken, die sich gesellschaftlich engagieren, als ?Vatikan-Agenten“ denunziert werden könnten, warnte Bischof Robert McGuckin von Toowoomba am Dienstag. Er äußerte sich im Namen der Kirche in einer Stellungnahme vor dem Geheimdienstausschuss des Parlaments in Canberra. ?Katholiken in Australien sind Menschen, die dem Beispiel von Jesus folgend ihren Glauben praktizieren. Sie sind nicht einer ausländischen Macht verpflichtet“, betonte McGuckin laut dem Twitter-Account der Bischofskonferenz.

Der Gesetzentwurf sieht ein Verbot von Spenden aus dem Ausland an politische Parteien und an politisch aktive zivilgesellschaftliche Organisationen wie Menschenrechtsgruppen vor sowie die Registrierungspflicht für Vertreter solcher Organisationen mit Verbindungen zum Ausland. Zudem wird der Begriff Spionage neu definiert. So soll in Zukunft nicht nur die Weitergabe, sondern auch der Empfang von geheimen Informationen verboten sein. Das Gesetz zielt vor allem auf China ab. Bereits im Dezember 2017 sprach Premierminister Malcolm Turnbull von ?beunruhigenden Berichten“ über den wachsenden chinesischen Einfluss in Australien.

(kna)