D: Weihbischof warnt vor AfD-Pl?nen zur Bundeswehr
?Wenn sich rechtspopulistische Parteien auf einmal für die Bundeswehr interessieren, spätestens dann sollte man sehr aufmerksam sein“, sagte Ansgar Puff dem Kölner Domradio.
Besonders gelte das dann, wenn Änderungen vorgeschlagen würden, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar seien. Es verstoße etwa gegen das Grundgesetz, wenn die eigene Armee bei Konflikten innerhalb Deutschlands und zur Grenzsicherung eingesetzt würde.
Unklarheit bei Waffen-SS
Zudem kritisiert der Kölner Weihbischof, dass das Papier nach Zeitungsangaben im Verhältnis zur Waffen-SS unter Hitler unklar bleibe. Das Papier wende sich gegen eine klare Distanzierung von der Waffen-SS, die derzeit im Erlass für die Bundeswehr vorgeschrieben sei, so Puff.
Vor etwas mehr als zwei Wochen hatte die AfD-Bundestagsfraktion ein Strategiepapier vorgelegt, in der sie unter anderem die Wiedereinführung der Wehrpflicht und eine Grundgesetzänderung für den Einsatz von Reservisten im Inland forderte.
Braucht die Bundeswehr einen Generalstab?
Mit der Wehrpflicht solle ?die Grundlage für eine neue Schlagkraft und neue Ordnung der deutschen Reserve geschaffen“ werden, heißt es in dem Papier weiter. Dazu gehöre der Einsatz von Reservisten im Grenzschutz. Ziel müsse ein Reservistenkorps aus 50.000 Mann als Verstärkung für 230.000 Soldaten sein.
Die AfD-Politiker forderten zudem den Aufbau eines deutschen Generalstabs und einer eigenen Militärjustiz aus ?Gründen der besonderen Berücksichtigung des soldatischen Dienstes“. Neben materieller und personeller Aufrüstung sei auch eine geistig-moralische Reform der Truppe zwingend erforderlich.
?Auch das militärische Selbstverständnis und das Traditionsbild der deutschen Streitkräfte dienen der Befähigung und der Motivation jedes einzelnen Soldaten zum unerbittlichen Kampf im Gefecht“, heißt es in dem Papier.
(domradio - sk)
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